Im Sommer sind in München ein Rabbiner und seine beiden Söhne nach dem Besuch einer Synagoge Opfer eines antisemitischen Übergriffs geworden. Übergriffe wie diese häufen sich. Das sei leider symptomatisch für die schwierige Situation vieler jüdischer Menschen in der heutigen Zeit, sagt Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) München und Oberbayern. Cemal Bozoglu (Grüne) fragte jetzt bei der Staatsregierung nach, wie viele antisemitische Straftaten die bayerische Polizei 2018 registriert hat.

Das Innenministerium schreibt in seiner Antwort, dass es letztes Jahr offiziell 219 Straftaten gegen jüdische Bürger gab, darunter Körperverletzung, Nötigung, Erpressung, Sachbeschädigung, Volksverhetzung und Propagandadelikte. Von den 132 Tatverdächtigen waren 107 männlich und 25 weiblich. Die Hälfte war über 50 Jahre alt. Die Tatverdächtigen waren fast alle Deutsche, lediglich in 15 Fällen hatten sie keine deutsche Staatsangehörigkeit. Zwei Tatverdächtige waren Asylbewerber.

Die Straftaten von Rechtsextremem haben einen neuen Höchststand erreicht

198 der 219 Straftaten wurden dem Phänomenbereich „politisch motivierte Kriminalität-rechts“ zugeordnet. Damit haben die Fallzahlen einen neuen Höchststand erreicht. 2010 gab es 107 antisemitische Straftaten wegen rechter Gesinnung. 2012 waren es 172, 2014 genau 155 und 2017 insgesamt 145 Fälle. Wie oft Menschen zum Opfer wurden, weil sie durch das Tragen des Davidsterns, einer Kippa oder Ähnlichem als Jude erkennbar waren, kann das Ministerium von Joachim Herrmann (CSU) nicht sagen.

Um jüdische Mitbürger besser zu schützen, setzt die Staatsregierung vor allem auf die neue Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Bayern (RIAS Bayern), einer niedrigschwelligen Anlaufstelle für Betroffene von antisemitischen Vorfällen. Dort können antisemitische Vorfälle nach Verifizierung dokumentiert und ausgewertet werden. „Ziel von RIAS Bayern ist es, Antisemitismus sichtbar zu machen und dadurch für die vielschichtigen Ausprägungen von Antisemitismus zu sensibilisieren“, heißt es in der Antwort. (David Lohmann)