Politik

Politik // 11.09.2025

Sollte eine Wehrpflicht sowohl für Männer als auch für Frauen gelten?

Mit einem militärischen oder zivilen Pflichtdienst für Männer und Frauen erhofft sich der Wehrbeauftragte der Bundesregierung Henning Otte (CDU), auch mehr Personal bei der Bundeswehr. Imke von Bornstaedt-Küpper, Bundesvorsitzende des Verbands der Beamten und Beschäftigten der Bundeswehr, könnte sich sowohl eine solche Dienstpflicht ebenso wie die Wehrpflicht für beide Geschlechter vorstellen. Kathrin Groh, Inhaberin der Professur für Öffentliches Recht an der Universität der Bundeswehr München, ist da anderer Meinung

JA

Imke von Bornstaedt-Küpper, Bundesvorsitzende des Verbands der Beamten und Beschäftigten der Bundeswehr

Frauen gehören grundsätzlich überall hin – ohne Ausnahmen. Sie stehen seit der Gründung der Bundeswehr im zivilen Bereich „ihre Frau“ – längst überall: in der Truppenküche, als Schlosserin, Juristin oder Präsidentin einer Bundesoberbehörde! Und seit 25 Jahren dienen sie auch als...
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Politik // 04.09.2025

Soll eine Helmpflicht für Pedelecfahrer eingeführt werden?

JA

Frank Flake, Vorsitzender des Deutschen Berufsverbands Rettungsdienst

Erstmals wurden im Jahr 2024 mehr E-Bikes verkauft als in den...

Politik // 28.08.2025

Soll Bayern das Rauchverbot auf E-Zigaretten ausweiten?

JA

Bernhard Seidenath, gesundheitspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion im Landtag

Gesundheitsschutz darf keine Lücken haben. Deshalb...

Politik // 21.08.2025

Soll die Förderung privater PV-Anlagen abgeschafft werden?

JA

Christoph Skutella, Generalsekretär der FDP Bayern

Zum einen spricht dafür, dass sich in vielen Fällen eine private PV-Anlage schon...

Politik // 13.08.2025

Sollen die Krankenkassen häufiger für Abtreibungen bezahlen?

JA

Eva Lettenbauer, Landesvorsitzende der bayerischen Grünen

Die Gesundheit, Sicherheit und Selbstbestimmung von Frauen darf nicht vom...

Politik // 08.08.2025

Sollen für Mietwagenanbieter wie Uber Mindestpreise gelten?

JA

Von Michael Opperman, Geschäftsführer des Bundesverbands Taxi

Im Taxi gilt der amtlich festgelegte Tarif. Wer sich an den nicht hält,...

Politik // 02.08.2025

Soll der Rundfunkbeitrag erhöht werden?

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Beitrag rauf oder nicht? DJV-Chef Mika Beuster sagt klar Ja – ARD, ZDF & Co. seien ein Stabilitätsanker der...

Politik // 24.07.2025

Soll Bayern weiter am späten Sommerferienstart festhalten?

JA

Anna Stolz (Freie Wähler), bayerische Kultusministerin

Die bayerische Ferienordnung orientiert sich an den christlichen Feiertagen....

Politik // 17.07.2025

Sollen Schwimmbäder manche Ausländer abweisen dürfen?

JA

Katrin Ebner-Steiner, Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag

Gewalt- und Sexualdelikte machen unsere Schwimmbäder für viele Frauen und...

Politik // 13.07.2025

Braucht es mehr Klimaanlagen in öffentlichen Gebäuden?

JA

Von Katharina Schulze, Vorsitzende der Fraktion der Grünen im Landtag

Die Klimakrise ist längst in unserem Alltag angekommen, aktuell...

Politik // 03.07.2025

Soll das Gesetz für mehr Barrierefreiheit gelockert werden?

JA

Gerd Mannes, Verbraucherschutzexperte der AfD-Landtagsfraktion

Die verbesserte Teilhabe behinderter Menschen beim Zugang zu Produkten...

Politik // 26.06.2025

Sollen Uni-Absolventen später als mit 67 in Rente gehen?

JA

Eva Lettenbauer, Landesvorsitzende der Grünen Bayern

Wer will, soll länger arbeiten können – nicht müssen. Unser Rentensystem schreit...

Politik // 18.06.2025

Soll die Beitragsbemessungsgrenze in der GKV deutlich erhöht werden?

JA

Christos Pantazis, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag

Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) ist ein...
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