„Die Kommunalfinanzen geraten immer mehr in eine bedrohliche Schieflage“. Dieses Fazit zogen übereinstimmend die Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister der 29 Großen Kreisstädte in Bayern bei ihrem diesjährigen Treffen in Nördlingen.

Das Lagebild von stagnierenden Steuereinnahmen und stark steigenden Ausgaben trifft auch besonders auf die Großen Kreisstädte zu. Gerade die Entwicklung auf der Ausgabenseite bereitet den Oberbürgermeistern Kopfzerbrechen. Neben den Personalausgaben belasten vor allem die Sozialausgaben die städtischen Haushalte. Dies macht sich besonders bei der Kreisumlage bemerkbar. Die Großen Kreisstädte tragen innerhalb eines Landkreises gewöhnlich die Hauptlast an der Kreisumlage. Der Trend steigender Umlagebelastungen ist leider ungebrochen.

Die Dynamik auf der Ausgabenseite gefährdet den Ausgleich der Verwaltungshaushalte und schränkt die Selbstfinanzierungskraft der Städte massiv ein – mit entsprechenden Folgen für die Investitionen. Fehlende Mittel bedeuten, dass wichtige Investitionen in die städtische Infrastruktur wie beispielsweise in Kitas, Schulen, öffentlicher Nahverkehr, Energieversorgung, Kultur und Sport gestrichen oder geschoben werden müssen. Oder Kommunen müssen sich verschulden. Aber auch hier sind die Grenzen in einigen Städten schon erreicht.

Die Aufstellung von genehmigungsfähigen Haushalten für die kommenden Jahre wird extrem schwierig. Da werden auch freiwillige Angebote auf den Prüfstand kommen müssen, warnen die Oberbürgermeister der Großen Kreisstädte bei ihrer Tagung. (BSZ)