Ein Duo soll Jobcenter in Bayern mit falschen Adressen für vermeintlich Schutzsuchende aus der Ukraine in größerem Stil bei Sozialleistungen betrogen haben. Gegen eine 28-Jährige und einen 46-Jährigen sei wegen gewerbsmäßigen Sozialleistungsbetrugs in 18 Fällen und 52 weiterer Versuche Anklage erhoben worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft mit. Über die Frage, ob es zum Prozess kommt, habe das Landgericht München II bisher nicht entschieden, sagte ein Gerichtssprecher.

Ermittler: Ukrainer reisten nach wenigen Tagen zurück

Das Duo soll über soziale Medien Kontakt zu Ukrainern gesucht und deren Einreise nach Deutschland organisiert haben. Danach sollen sie die Menschen nacheinander an verschiedenen Orten zum Schein angemeldet und mit gefälschten Mietverträgen Sozialleistungen für sie beantragt haben. Diese hätten die Ukrainer aber nicht bekommen dürfen, weil sie laut den Ermittlern nach wenigen Tagen wieder in ihr Heimatland reisten. Ob die Beteiligten über die Betrugsmasche im Bilde waren, blieb zunächst unklar.

Betrüger sollen etwa 230.000 Euro von Jobcentern bekommen haben

Nach Angaben von Polizei und Staatsanwaltschaft wurden die Jobcenter in Fürstenfeldbruck und München so insgesamt um etwa 230.000 Euro betrogen. In anderen Fällen in Freyung-Grafenau, Hof und Altötting blieb es beim Versuch. Die mutmaßlichen Betrüger waren dank Mitarbeitern des Jobcenters in Fürstenfeldbruck aufgeflogen, denen bei Mietverträgen ukrainischer Schutzsuchender Ungereimtheiten aufgefallen waren. Bei genauerer Prüfung wiesen die Verträge erhebliche Ähnlichkeiten auf.

Die 28-Jährige sei schon im Dezember 2023 festgenommen worden und sitze seitdem in Untersuchungshaft, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft mit. Wo sich der 46-Jährige aktuell aufhält, blieb zunächst unklar. Die Ermittler gehen davon aus, dass er nicht in Deutschland ist.
(Frederick Mersi, dpa)