In Bayern blitzen immer mehr Kommunen die Raser selbst. Viele von ihnen können sich nach dem Einbruch in der Corona-Pandemie in diesem Jahr über gestiegene Einnahmen freuen - auch bedingt durch die Erhöhungen im Bußgeldkatalog.

801 der 2056 bayerischen Kommunen hatten die Geschwindigkeitsüberwachung Anfang des Jahres in die eigene Hand genommen; Anfang 2021 waren es erst 744 Kommunen gewesen. Der aktuelle Stand wird zwar ebenso wie ein bayernweiter Überblick über die verhängten Verwarn- und Bußgelder erst im nächsten Quartal vorliegen, wie das Innenministerium in München auf Anfrage mitteilte.

Grundsätzlich sind in Bayern die Gemeinden, Märkte und Städte für die Geschwindigkeitsüberwachung zuständig. Allerdings können diese frei entscheiden, ob sie die Radarkontrollen selbst durchführen, sich dafür in Zweckverbänden zusammenschließen oder sie der Polizei überlassen. Wenn die Kommunen in Eigenregie blitzen, müssen sie die Kosten der Überwachung tragen - dürfen dann aber auch die Bußgelder behalten.

München kassierte heuer 1,38 Millionen Euro

Und das können ordentliche Summen sein: In der Landeshauptstadt flossen heuer bislang 1,38 Millionen Euro an Bußgeldern im Zusammenhang mit dem fließenden Verkehr in den Stadtsäckel - und weitere knapp 96 000 Euro standen zuletzt noch aus. Aus dem ruhenden Verkehr fielen gar 2,7 Millionen Euro an. Die Münchner verteilten dabei nicht nur Strafzettel für Falschparken, sondern blitzten auch mit mobilen Geräten besonders in Tempo-30-Zonen vor Kindergärten und Schulen.

In Würzburg wurden bei Radarkontrollen bis November rund 35 000 Kraftfahrzeugführer zu schnell erwischt. Die Unterfranken maßen dabei ausschließlich mobil, doch nächstes Jahr soll auch die stationäre Geschwindigkeitsüberwachung eingeführt und an drei Standorten feste Blitzsäulen installiert werden. Schon in diesem Jahr erfolgte durch eine Verbesserung der Personal- und Messplanung eine nahezu optimale Auslastung der zwei mobilen Messfahrzeuge und der zwei mobilen Messanlagen, wie die Stadt mitteilte.

Dadurch konnte die Kommune bis Ende November gut 1,26 Millionen Euro aus Verwarnungsgeldern und Bußgeldern plus Auslagen und Gebühren einnehmen - ein deutliches Plus nach den Mindereinnahmen in den beiden corona-geprägten Vorjahren. Dem gegenüber standen Personal- sowie Verwaltungs- und Sachkosten von insgesamt 704 500 Euro.

Augsburg plant im neuen Jahr einen Ausbau

In Augsburg wurden im Rahmen der Geschwindigkeitsüberwachung bis zum Nikolaustag am 6. Dezember fast 47 900 Verstöße festgestellt. Das Ordnungsamt rechnet dadurch mit Einnahmen von etwa 1,8 Millionen Euro. Die Schwaben blitzen ausschließlich mit mobilen Geräten; die stationären Einrichtungen werden von der Polizei betrieben. Im neuen Jahr will die Stadt nach einem entsprechenden Antrag auf einer Bürgerversammlung die Kontrollen ausbauen. Ziel ist, die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs zu erhöhen, wie das Ordnungsreferat mitteilte. Die Kontrollen würden vor allem vor Schulen und Kindergärten und an Unfallschwerpunkten durchgeführt.

In Regensburg kamen mobile Anlagen und ein Trailer zum Einsatz. Bis Ende November wurden damit rund 25 600 Fahrerinnen und Fahrer geblitzt - dafür wurden etwa 1,1 Millionen Euro an Verwarn- und Bußgelder fällig. Dabei spiegelt sich die Anhebung der Bußgelder im neuen Bußgeldkatalog wider, denn bei ähnlichen Fallzahlen stiegen die Einnahmen der Oberpfälzer. Doch stehen diesem Betrag weiterhin weit höhere Ausgaben von rund 1,6 Millionen Euro gegenüber, wie die Stadt mitteilte. Dennoch wurde der Umfang der Messungen gegenüber den Vorjahren beibehalten, "da dieser zur Aufrechterhaltung des Sicherheitsniveaus erforderlich ist".

Wie viel die Stadt Nürnberg unterm Strich in diesem Jahr durch Blitzer eingenommen hat, lässt sich noch nicht beziffern, aber es dürfte eine erfreuliche Summe sein. Als einzige der befragten Kommunen ist sie Teil eines Zweckverbands, der nur jährliche Abschlüsse bekannt gibt. 2021 standen nach Angaben des Geschäftsleiters Markus Hübner für Nürnberg 3,03 Millionen Euro an Erträgen Aufwendungen in Höhe von rund 1,92 Millionen Euro gegenüber, so dass ein Überschuss von knapp 1,12 Millionen Euro an die Stadt ausgeschüttet wurde. Für 2022 dürfte die Bilanz sogar noch besser ausfallen, da die Erträge durch den neuen Bußgeldkatalog stark gestiegen seien, erläuterte Hübner. (Elke Richter, dpa)