Es sind deutliche Worte, die der Berufsverband Bildender Künstlerinnen und Künstler (BBK) jüngst in einem öffentlichen Protestschreiben fand: „Die kulturpolitische Unzuverlässigkeit der Landeshauptstadt München ist erschreckend“, so BBK-Landeschef Christian Schnurer. Grund für seinen Ärger sind geplante Millionen-Kürzungen im Kulturhaushalt der Landeshauptstadt. Diese seien „ein schwerer Schlag für die Kunst und Kultur in München“. Die bayernweite Strahlkraft Münchens werde damit „massiv gefährdet“, glaubt Schnurer.

Laut Kulturreferent Anton Biebl beträgt der Kulturetat der Landeshauptstadt im kommenden Jahr 285 Millionen Euro. Davon müssten 16,8 Millionen Euro eingespart werden. Allein den Kammerspielen könnte in der Folge eine Millionensumme fehlen. Dabei hat die Stadt den Kulturhaushalt laut Medienberichten bereits in diesem Jahr um fast 19 Millionen Euro gekürzt.

München muss den Gürtel enger schnallen. Die Ursachen sind dieselben wie in so vielen bayerischen Kommunen: explodierende Sozialausgaben, etwa für ukrainische Flüchtlinge, sowie massiv gestiegene Personalkosten und andere aus dem Ruder gelaufene Ausgaben. Bayernweit stagnieren zugleich die Steuereinnahmen aufgrund der schlechten konjunkturellen Lage – auch an der Isar ist der Kostendruck immens.

Fakt ist: Rund 200 Millionen Euro muss die Landeshauptstadt im kommenden Jahr einsparen. Weil jedoch eine Kommune bei Pflichtaufgaben wie dem Erhalt der Straßen, der Feuerwehr oder den Sozialausgaben nicht wirklich sparen kann, trifft es umso mehr freiwillige Ausgaben wie Zuschüsse für Vereine oder Kultur. Und so verwundert es nicht, dass das Kulturressort bei den Kürzungsplänen der Stadt überproportional betroffen ist.

Städtetag: München ist kein Einzelfall

Und das nicht nur in München. Vielerorts geht es Theatern oder Kunsthäusern an den Kragen. „Aufgrund der angespannten Finanzlage ist es für einige Städte und Gemeinden leider unumgänglich, dass sie auch im Bereich der sogenannten freiwilligen Leistungen an Einschränkungen denken müssen“, sagt Achim Sing, Pressesprecher des Bayerischen Städtetags, der Staatszeitung. Sing, der zugleich Referent für Kultur beim Verband ist, ergänzt: „Betroffen sind dabei zwangsläufig auch Bereiche von Kultur und Sport, die für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft in den Städten und Gemeinden sehr wichtig sind.“

Im vergangenen Jahr sammelte sich bei den Kommunen ein Defizit von 2,5 Milliarden Euro an – laut Bayerischem Städtetag „ein Rekorddefizit“. Der Vorsitzende des Bayerischen Städtetags, Oberbürgermeister Markus Pannermayr, berichtet, die Haushaltslage sei „in immer mehr Städten und Gemeinden so bedrohlich, dass es zunehmend schwieriger wird, die Aufgaben zu erfüllen“. Für den CSU-Politiker ist klar: „Wenn Städte und Gemeinden keine Haushalte mehr aufstellen können, sind sie nicht mehr handlungsfähig, sie können die für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft so wichtigen freiwilligen Angebote für Bildung und Kultur, Sport und Vereinsleben nicht mehr wie bisher unterstützen.“

Auch in München bemerken die Menschen zunehmend den Sparzwang. Die Proteste wachsen. Doch da die Kommunen nur sehr begrenzt Schulden machen und Steuern erhöhen können und vor allem der Bund diese auf immer mehr Kosten sitzen lässt, haben die Kämmerer letztlich kaum eine andere Wahl, als bei der Kultur den Rotstift anzusetzen.

Für die Kulturreferenten der Kommunen ist es dennoch keine leichte Aufgabe, den Sparzwang zu rechtfertigen. Münchens Kultur-Boss Biebl sagt der BSZ: „Mir als Kulturreferent ist es wichtig, dass wir uns konstruktiv an den stadtweiten, notwendigen Sparmaßnahmen zur Konsolidierung des Haushalts beteiligen.“ Gleichzeitig müssten die Kultureinrichtungen „nachhaltig so gestärkt und krisenfest gemacht werden, dass der Kulturbetrieb weiterhin aufrechterhalten und gesichert werden kann“. Dazu gehöre neben einer verbindlichen Planungsperspektive auch trotz Einsparungen ein Mindestmaß an Gestaltungsspielraum und Flexibilität. „Dafür setze ich mich mit aller Kraft ein“, so Biebl.

Der parteilose Kulturreferent betont, dass bei der Höhe der Kürzungen das letzte Wort noch nicht gesprochen sei. „Grundsätzlich treffen die aktuell geplanten Summen den Kulturbereich besonders hart. Deswegen gibt es derzeit noch Verhandlungen darüber“, sagt er. Klar ist aber schon jetzt: Nicht nur an der Isar müssen sich Kulturschaffende auf weitere Kürzungen einstellen. (Tobias Lill)