Im Nachgang zum diesjährigen bundesweiten Warntag sprachen wir mit Benno Schrief, Geschäftsführer des neu gegründeten Verbands der Hersteller von Bevölkerungswarnsystemen (VHBW), über Bevölkerungschutz und den neuen Verband, der schon Kontakte zum Bayerischen Gemeindetag und zum Bayerischen Städtetag geknüpft hat.

BSZ: Welches Fazit ziehen Sie aus dem diesjährigen Warntag?
Benno Schrief: Wir als VHBW beurteilen den Warntag positiv. Die Bevölkerung wurde in hohem Maße erreicht, wie auch die erste Auswertung des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) zeigt. Ob Cell Broadcast oder Warnapps, diese Warnwege sind jedoch anfällig. Wer sein Handy aus oder in einem anderen Raum liegen hat, dem kann die Warnung leicht entgehen. Wir müssen nur einen Blick ins Ahrtal werfen: Während der Flutkatastrophe ist ein Großteil der Mobilfunkinfrastruktur ausgefallen. Im Warnmittelmix muss man das berücksichtigen. Da sind wir bei der Sirene. Sie bleibt nach wie vor das verlässlichste und durchschlagskräftigste Mittel im Warnmittelmix. Kein anderes Warnmittel hat eine so gute Weckfunktion.

BSZ: Wie ist es mit der Sirenenwarnung in Deutschland bestellt?
Schrief: Das Sirenennetz ist nicht mehr flächendeckend. Es fehlen circa 40.000 Sirenen. Ganz genau weiß man das nicht, da es kein zentrales Sirenenkataster gibt. Nach dem Ende des Kalten Krieges wurden rund 45.000 Sirenen abgebaut. Momentan gibt es circa 40.000 Sirenen in Deutschland. Sie sind aber teilweise nicht zentral ansteuerbar. Das gesamte Sirenennetz muss überprüft werden, da sich die Technik weiterentwickelt hat. Heutzutage gibt es beispielsweise elektronische Sirenen, die einen anderen Abstrahlwinkel besitzen und effizienter warnen. Diese verbesserten Warnmöglichkeiten könnten eine Neubewertung und Anpassung des Systems erforderlich machen. In den nächsten zehn Jahren wird voraussichtlich eine Milliarde Euro benötigt, um das Sirenennetz umfassend auszubauen und zu vernetzen.

BSZ: Welche Ziele verfolgt der Verband der Hersteller von Bevölkerungswarnsystemen?
Schrief: Neben der Interessenvertretung der Sirenenhersteller und der Bündelung gemeinsamer Anliegen wollen wir den Kommunen beratend zur Seite stehen. Darüber hinaus führen wir Gespräche mit den kommunalen Spitzenverbänden, wie dem Deutschen Städtetag, dem Deutschen Städte- und Gemeindebund sowie den regionalen Verbänden, um über bestehende Lösungen aufzuklären. Ein weiteres wichtiges Thema sind Normungsfragen, an denen wir aktiv mitwirken. Derzeit bereiten wir das gesamte Thema weiter auf und strukturieren es neu, da es bisher hauptsächlich von den Herstellern selbst bearbeitet wurde. Es gibt über 40 Schnittstellen, die wir zukünftig betreuen wollen. Unser Verband soll zum Beispiel auch als Bindeglied zur Politik fungieren. Der Aufbau dieses Netzwerks steht jedoch am Anfang. Erfreulich ist, dass sowohl die Innenministerien als auch die kommunalen Spitzenverbände diese neue Einheit sehr positiv aufnehmen.

BSZ: Können Sie uns ein Beispiel ihrer Verbandsarbeit nennen?
Schrief: Ein zentrales Thema waren die Fördermittel und die damit verbundenen Prozesse. Die Förderungen werden von Bundesland zu Bundesland teils unterschiedlich genehmigt oder abgelehnt. Ein weiterer Punkt sind die strengen Fristen: Wenn zum Beispiel eine Sirenenanlage nicht innerhalb einer bestimmten Frist installiert wird, gibt es keine Auszahlung der zugesagten Mittel. Das führt oft zu Spannungen zwischen Hersteller und Kommune, da beide die Verantwortung auf die jeweils andere Seite – Land oder Bund – schieben. Es ist notwendig, hier für mehr Klarheit zu sorgen. Das sprechen wir an. Wir müssen ein einheitliches Vorgehen entwickeln, um zum Beispiel die Fristen zu verlängern und die Planungen von vornherein auf längere Zeiträume auszurichten. Als ersten Erfolg unserer Bemühungen konnten wir erreichen, dass einige Fristen, die ursprünglich bis 2024 gelten sollten, nun bis 2028 verlängert werden.
(Interview: Ralph Schweinfurth)