Musik spielt eine wichtige Rolle bei vielen kommunalen Veranstaltungen, egal ob Stadtfest oder Weihnachtsmarkt. Doch sie kostet, auch wenn sie nicht live gespielt wird – nämlich Gebühren an die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (Gema). Doch die möchte immer höhere Beträge – viele Städte sind weder willens noch fähig, diese zu bezahlen.

Zahlreiche Städte in Bayern stöhnen unter der Gebührenerhöhung durch die Gema. Einige protestierten in den vergangenen Wochen auch offen. Am Mittwoch, 6. September 2023, soll nun laut der Rechteverwertungsgesellschaft versucht werden, den Konflikt zu lösen. „Wir sind sehr daran interessiert, eine für beide Seiten faire und angemessene Lösung zu finden“, versichert Gema-Kommunikationschefin Ursula Goebel.

Auch in Schweinfurt war man zuletzt geschockt. „Die Erhöhung ist erheblich“, erklärt Pressesprecher Werner Duske. Für den Weihnachtsmarkt 2019 fielen noch 2200 Euro an, 2022 waren es bereits rund 22 500 Euro – eine Verzehnfachung. Im Rahmen eines sogenannten Angemessenheitsantrags hatte die Stadt versucht, die Gebühren für das vergangene Jahr zu reduzieren: „Hier liegt uns aber noch keine Entscheidung vor“, berichtet Duske.

Möglich: Standlbetreibende müssen mehr zahlen

Trotz der massiven Steigerungen im Jahr 2022 plant die unterfränkische Kommune aktuell den diesjährigen Weihnachtsmarkt wie gehabt. Vor der festlichen Kulisse des historischen Rathauses soll es auch heuer Musik geben. „Wir warten auf das Ergebnis der Verhandlungen des Deutschen Städtetags mit der Gema“, erläutert der städtische Pressesprecher. Steht das Ergebnis fest und weiß Schweinfurt, was dieses Jahr zu zahlen ist, soll an einer Strategie gearbeitet werden: Wie umgehen mit den eventuell nach wie vor hohen Gebühren? Rein theoretisch wäre es zum Beispiel möglich, sie zumindest zum Teil auf die Standlbetreibenden beim Weihnachtsmarkt umzulegen, werden halt Bratwurst und Glühwein teurer.

Auch in Passau haben sich die Gebühren für die öffentliche Musiknutzung beim Christkindlmarkt von 2019 auf 2022 „massiv erhöht“, ist aus dem Rathaus zu erfahren. „Die endgültige Summe steht bei uns allerdings noch aus“, berichtet Pressesprecher Michael Schmitt. Bisher trug die Stadt alleine die Gema-Gebühren. Wegen der negativen Erfahrungen 2022 soll heuer beim Christkindlmarkt auf Hintergrundmusik verzichtet werden. Bei der Passauer „Nacht der Musik“ erhöhten sich die Gema-Gebühren dagegen nur moderat. Nach Auskunft des Pressesprechers zahlte die Stadt 2022 im Vergleich zu 2018 und 2019 lediglich 281 Euro mehr. Heuer blieb der Betrag sogar gleich. Gema-Gebühren fallen in Passau auch bei der Mai- und Herbstdult an, werden da jedoch von den Festwirten und Fahrgeschäftsbetreibern gezahlt.

Auch die unterfränkische Stadt Kitzingen bestätigt, dass sich die Gema-Gebühren in den letzten Jahren stetig erhöhten. „Einen genauen Betrag zu nennen, ist bei den unterschiedlichen Veranstaltungen, die bei uns durchgeführt werden, nicht möglich“, sagt Pressesprecher Ralf Dieter. Für die Events selbst habe es keine Konsequenzen, dass die Gema zulangt: „Die erhöhten Gebühren schmerzen uns zwar hinsichtlich unseres Budgets, haben aber keine Auswirkung auf Art und Qualität der Veranstaltungen.“

Passau: Hintergrundmusik beim Weihnachtsmarkt adé

Standbetreibende bei Kitzinger Märkten jedoch werden die gestiegenen Gebühren zu spüren bekommen. „Natürlich“ müssten die Standgebühren „angepasst“ werden, so das Rathaus. Dass es nun mehr kostet, einen Stand auf einem Markt aufzuschlagen, liege allerdings „nicht ausschließlich an den hohen Gema-Gebühren, sondern an allgemeinen Kostensteigerungen in der Veranstaltungsbranche“. Über Gema-freie Musik bei städtischen Festen wird in Kitzingen aktuell nicht nachgedacht.

Auf Bundesebene führen die kommunalen Spitzenverbände Verhandlungen mit der Rechteverwertungsgesellschaft, bestätigt Bernd Buckenhofer, Geschäftsführer des Bayerischen Städtetags. Er hofft auf eine „baldige, pragmatische und unbürokratische Lösung“. Die solle, so Buckenhofer weiter, „keine wesentliche“ Gebührenerhöhung mit sich bringen.
Zu den ersten Kommunen, die öffentlich auf Abzocke durch die Gema beim Christkindlesmarkt hinwiesen, gehört Bayreuth. Die Gebühren hatten sich Presseberichten zufolge dort zwischen 2019 und 2022 von 493 auf fast 40 000 Euro erhöht. Die Gema begründete das mit einer „neuen Tarifstruktur“ – ohne das im Vorfeld wenigstens anzukündigen. „Wir können und wollen derart unverschämt hohe Forderungen nicht auf die Marktbeschicker umlegen“, wird Bayreuths Rechtsreferent Ulrich Pfeifer in der Lokalzeitung zitiert. Sollte es am 6. September keine gute Verhandlungslösung geben, denkt man in Bayreuth darüber nach, nur noch Musik zu nutzen, für die keine Gema-Gebühren anfallen.

Doch nicht alle Kommunen in Bayern sind betroffen, Bamberg beispielsweise nicht. „Dies hängt damit zusammen, dass der Bamberger Weihnachtsmarkt nicht musikalisch bespielt wird“, informiert Pressesprecher Sebastian Martin. Musik gebe es ausnahmslos zur Eröffnung: „Dabei werden nur traditionelle und Gema-freie Weihnachtslieder gespielt.“ Ansonsten seien musikalische Darbietungen auf dem Bamberger Weihnachtsmarkt untersagt. Städtische Veranstaltungen wie zum Beispiel Empfänge sind nach Sebastian Martins Worten bereits von der Erhöhung der Gema-Gebühren betroffen. Allerdings fielen diese nicht zu sehr ins Gewicht. Zum einen seien solche Veranstaltungen auf höchstens zwei Stunden begrenzt. Musik werde meist nur wenige Minuten zur Umrahmung gespielt. Zudem sei der Personenkreis festgelegt: Wer kommt, hat eine Einladung erhalten. „Nach Möglichkeit versuchen wir, auch hier Gema-freie Musik spielen zu lassen“, so der Pressesprecher der Stadt Bamberg. (Pat Christ)