Bevor es um den Menschen und AfD-Abgeordneten Dieter Arnold geht, eine kurze Rückschau auf den Wahlkämpfer Dieter Arnold. Auf Youtube-Videos sieht man den inzwischen 51-jährigen Oberpfälzer auf kleinen Bühnen im Regensburger Umland frei reden. Er tritt als eine Art Volkstribun auf mit klarer Ansage über das, was aus seiner Sicht schiefläuft im Land. Schon im AfD-Duktus, aber ohne die ganz dumpfen Parolen, die oft auf AfD-Podien zu hören sind. Abgesehen vielleicht von den „korrupten Parasiten“, die er bei den „Altparteien“ ausgemacht hat.
Aber dazu später mehr. Erst soll es um einen Satz gehen, den er damals ins Mikrofon gerufen hat: „Nach meiner ersten Landtagsrede kennt mich jeder in Deutschland!“ Was für eine Ansage.
Am 7. Februar 2024 ist es so weit. Die AfD-Fraktion hat Arnold zur Wahl als Landtagsvizepräsidenten vorgeschlagen, er stellt sich dem Hohen Haus kurz vor. Das einzig Aufsehenerregende daran ist, dass seine Jungfernrede über den Landtag hinaus kein Aufsehen erregt. Arnold präsentiert sich als „ehrlicher, bodenständiger, anständiger Abgeordneter“, zeichnet seinen Lebensweg nach und lädt die anderen Fraktionen zur demokratischen Zusammenarbeit ein. Gewählt wird Arnold trotzdem nicht. Die anderen Fraktionen sehen in ihm eher den Wolf im Schafspelz, verweisen auf das unpräsidiale „Parasiten“-Zitat und seine Herkunft aus einer vom Verfassungsschutz beobachteten Partei.
Spricht man Arnold heute auf seine forsche Ankündigung von damals an, lacht er kurz auf. Das sei Wahlkampf gewesen. Der Landtag, sagt er nun ernst, sei „keine Show-Veranstaltung, sondern ein Arbeitsgremium“. Es gelte, die Menschen mit Arbeit zu überzeugen, „mit markigen Sprüchen rettet man kein Land“. Und die Sache mit den „korrupten Parasiten“? „Dabei bleibe ich.“ Arnold will die Aussage aber auf konkrete Fälle bezogen wissen: auf die Korruptionsaffären in der Regensburger Stadtpolitik, in deren Verlauf mehrere Funktionäre von CSU und SPD rechtskräftig verurteilt wurden, und auf die Corona-Masken-Deals, als sich CSU-Personal und diesem nahestehende Personen mit Provisionen auf Kosten der Allgemeinheit bereichert hätten.
Solche Vorfälle widersprächen seinem ausgeprägten Gerechtigkeitssinn, betont Arnold. Er selbst jedenfalls habe sich alles hart erarbeitet. Nach dem Quali an der Hauptschule hat Arnold eine Lehre zum Schreiner gemacht, danach wurde er – nach eigener Aussage zunächst ohne große Begeisterung – zum Wehrdienst eingezogen. Schnell aber stellte er fest, dass es bei der Bundeswehr gar nicht so schlimm ist, im Gegenteil. Also verpflichtete er sich zunächst für vier Jahre als Zeitsoldat, am Ende waren daraus zwölf geworden. Eingesetzt war er im Truppensanitätsdienst, sagt Arnold.
Den möglichen Schritt zum Berufssoldaten hat Arnold aber nicht gemacht. Mit Genehmigung seiner Vorgesetzten habe er die letzten Monate seiner Dienstzeit genutzt, um nebenher seine eigene Sicherheitsfirma mit den Schwerpunkten Objektschutz sowie Geld- und Werttransport zu gründen. Er konnte bei der Bundeswehr erworbenes Wissen in Sicherheitsfragen nutzen, hat das Unternehmen „wie eine Militäreinheit aufgebaut“. Zu Spitzenzeiten, sagt er, beschäftigte die Firma mehr als 200 Menschen aus 28 Nationen, „Arnold ist ein Begriff in Regensburg“, sagt er stolz. Mit dem Einzug in den Landtag zog er sich zurück, den Betrieb führt nun unter anderem Namen seine Tochter – eigene Rückkehr nicht ausgeschlossen. Denn Arnold ist wichtig, dass er von seinem Landtagsmandat nicht finanziell abhängig ist. „Ich brauche das Mandat nicht als Lebensgrundlage wie andere“, erklärt Arnold und bezieht da bewusst eine ganze Riege junger AfD-Fraktionskollegen mit ein.
Zur AfD gestoßen ist Arnold 2017. Von den anderen Parteien sei er zunehmend enttäuscht gewesen, Werte wie Patriotismus und Idealismus, wie er sie aus der Bundeswehr gekannt hatte, hätten eine immer geringere Rolle gespielt. Die AfD habe diese Grundwerte als Einzige hoch gehalten. Entscheidender Auslöser für den Eintritt sei aber die bedingungslose Öffnung der Grenzen für Flüchtlinge gewesen. Nicht dass er Schutzsuchenden keinen Schutz gewähren wolle, aber dass der Staat mit deren ungezügelter und unkontrollierter Aufnahme eigene Gesetze breche, das habe ihn „politisch aufwachen“ lassen. „Ich wollte nicht nur Stammtischpatriot sein, ich musste etwas tun“, schildert Arnold seine Beweggründe.
Der AfD-Beitritt kostete ihn Überwindung, sagt er
Trotzdem kostete ihn der Eintritt in die AfD Überwindung, so Arnold: weil Medien und politische Gegner die Partei in eine rechte und demokratiefeindliche Ecke gestellt hätten. Er habe dann zumindest in seinem Regensburger Kreisverband, dessen Vorsitzender Arnold inzwischen ist, aber nur „normale Menschen“ kennengelernt. „Ich bin weit davon entfernt, ein Rechter zu sein“, sagt Arnold über sich und verweist auf die vielen Nationalitäten in seiner Firma. „Mir ist es egal, welche Hautfarbe ein Mensch hat, welcher Religion oder ethnischen Herkunft er angehört“, sagte Arnold bei seiner Vorstellung im Landtag. Jetzt aber schränkt er im Gespräch ein, dass „manche Nationalitäten mit unserer Mentalität nicht kompatibel“ seien.
Im Landtag gehört Arnold drei Ausschüssen an: dem Europaausschuss – weil er sich aus erster Hand über die Auswirkungen europäischer Politik auf Bayern informieren will. Dem Umweltausschuss, weil er daran mitarbeiten möchte, das Spannungsfeld zwischen dem Ausbau der erneuerbaren Energien – Arnold hält diesen für zu umfassend und die Energieversorgung gefährdend – und dem Naturschutz aufzulösen. Den Umweltausschuss will er jedoch im Sommer verlassen, um sich mehr auf die Arbeit im Petitionsausschuss, in dem er auch noch sitzt, konzentrieren zu können.
In seiner raren Freizeit ist der passionierte Motorradfahrer gern sportlich unterwegs. Als Jugendlicher war er Leichtathlet, später fuhr er „semiprofessionell“ Motocross. Heute betreibt Arnold Kampf- und Kraftsport, im Winter ist er gern beim Skifahren. In seinem Heimatort Hainsacker gehört er dem Fanclub des FC Bayern München an, gelegentliche Fahrten zu dessen Heimspielen inbegriffen. Besonders freue er sich über die „Drei-Generationen-Fahrten“ dorthin – er zusammen mit Vater und Sohn. Wie er es als gebürtiger Regensburger mit dem dortigen SSV Jahn hält? Ja gut, sagt Arnold, dem schaue er schon auch zu. Die Liebe zu den Bayern lässt offenbar für mehr Euphorie keinen Platz. (Jürgen Umlauft)
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