Landtag

Kloster Banz: Die CSU-Landtagsfraktion trifft sich zur Herbstklausur. (Foto: Nicolas Armer/dpa)

18.09.2019

Söder kündigt Milliardenprogramm für Forschung an

Artenschutz, Klima - und jetzt Forschung und Innovationen: Markus Söder präsentiert mit großen Worten ein neues Modernisierungs- und Technologieprogramm für Bayern. Die Details bleiben aber noch offen

Mit einem neuen Milliardenprogramm will Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) den Freistaat zum internationalen Spitzenstandort für Hochtechnologie und künstliche Intelligenz machen. Eine zentrale Säule des Konzepts, das Söder am Mittwoch auf der CSU-Fraktionsklausur im oberfränkischen Kloster Banz vorstellte, ist eine umfassende Hochschulreform, um künftig deutlich mehr Spitzenforscher aus aller Welt nach Bayern zu locken. "Ich glaube, wir brauchen auch für Bayern einen Modernisierungsschub", sagte er. Man müsse nun "die nächste Stufe der Rakete zünden".

Söder kündigte unter anderem 1000 neue Professuren und 10 000 neue Studienplätze an. Insgesamt stellte er binnen vier bis fünf Jahren Ausgaben von bis zu einer Milliarde Euro in Aussicht. Um dies zu finanzieren, will er die Schuldentilgung deutlich zurückfahren.

Die Hochschulreform soll nach Worten Söders auch ein gezieltes Anwerbeprogramm für Professoren aus aller Welt sein. Forschungsprofessuren sollen mehr Freiräume für die Forschung bei weniger Lehrverpflichtungen bieten, Exzellenzprofessuren sollen mit höheren Bezügen winken. Zudem sollen Professoren stärker als bisher gleichzeitig in Start-ups tätig sein dürfen, und Hochschulen sollen die Möglichkeit zu Unternehmensausgründungen bekommen. Technologische Bereiche an den Hochschulen sollen komplett internationalisiert, die entsprechenden Studiengänge künftig durchweg englischsprachig sein.

"Wir wollen Forscher aus aller Welt bei uns haben", sagte Söder und versprach "ein Attraktivitätsprogramm für Wissenschaftler in unserem Land". Auch aus Großbritannien will er vor dem Hintergrund des Brexit gezielt Forscher abwerben. Söder will darüber hinaus erreichen, dass es in Zukunft weitere Exzellenzuniversitäten in Bayern gibt, neben den beiden schon bestehenden in München. Mit dieser Zahl - lediglich zwei in Bayern - könne man sich nicht abfinden, sagte er und schlug vor, neue Hochschul-Kooperationen könnten beispielsweise zu einer fränkischen und einer ostbayerischen Exzellenzuniversität führen.

1000 neue Professuren und 10 000 neue Studienplätze

Weiteres zentrales Ziel Söders ist es, Bayern zu einer Vorzeige- und Vorreiterregion für künstliche Intelligenz zu machen - mit Spitzenforschung, neuen Netzwerken und Instituten. Zudem will Söder einen sogenannten Quantencomputer in Bayern und einen neuen Aufschlag für "Cleantec", also etwa für Batterie- und Wasserstofftechnologie.

Vor allem die Hochschulen für angewandte Wissenschaften im ländlichen Raum sollen von einem "Beschleunigungsprogramm" profitieren: So sollen beispielsweise Mittel für notwendige Modernisierungen schneller als geplant abgerufen und ausgegeben werden können. Zudem kündigte der Ministerpräsident ein Technologie-Transferprogramm für den Mittelstand in Bayern an.

Söder betonte, auch Bayern sei kein "Robinson Club", in dem alles finanzierbar sei. Man müsse sich aber dem weltweiten, großen Technologiewettbewerb stellen und einem drohenden Strukturwandel und einem möglichen Rückgang beim Wirtschaftswachstum etwas entgegensetzen. Man müsse sich nun entscheiden, ob man weiter in der ersten Liga oder in zehn Jahren in der zweiten Liga spielen wolle.

Söder kündigte an, nach der Vorstellung der "Leitlinien" des Programms in Banz wolle er das Ganze nun mit dem Koalitionspartner, den Freien Wählern, abstimmen. Mitte Oktober will er dann in einer Regierungserklärung im Landtag noch weitere Details präsentieren.
(Christoph Trost, dpa)

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