Bevor CSU-Chef Markus Söder Personalentscheidungen trifft, geht er erst einmal in Klausur. Und zwar mit sich selbst. Das hat den großen Vorteil, dass niemand außer ihm selbst verraten kann, was besprochen wird. Bei seinen Kabinettsbildungen in München hat er es auf diese Weise geschafft, dass manche Auserwählte bis kurz vor der Vereidigung selbst nichts von ihrer Ministerkarriere wussten. Bei der nun anstehenden Besetzung der Ministerien in der sich abzeichnenden Bundesregierung aus Union und SPD will es Söder genauso halten. „Die Entscheidung trifft am Ende der Parteivorsitzende – und ich habe noch nicht mit mir geredet“, ließ Söder dieser Tage wissen.

Dabei hatte er einen Posten schon vor Monaten vergeben. Bundesagrarminister sollte Günther Felßner werden, Präsident des Bayerischen Bauernverbandes (BBV). Felßner war Söders Trumpf-Ass im Bemühen, den selbst ernannten Bauern-Tribun Hubert Aiwanger (Freie Wähler) in dessen Berlin-Ambitionen auszubremsen. Blickt man auf das für die FW missliche Wahlergebnis, ist das eindrucksvoll gelungen. Doch nun hat Felßner überraschend zurückgezogen. Der Bauern-Funktionär stand schon länger in der Kritik als Vertreter der konventionellen Landwirtschaft und als verurteilter Umweltsünder.

Felßner zog die Notbremse

Doch als Anfang der Woche Aktivisten der Gruppe Animal Rebellion Felßners Hof im Fränkischen stürmten, Rauchbomben auf dem Dach eines Stalls zündeten und damit Felßners Frau in Angst und Schrecken versetzten, zog Felßner die Notbremse. „Es macht was mit einem, wenn das eigene Haus nicht mehr sicher ist“, erklärte Felßner. Er sei nicht bereit, für eine Karriere in Berlin die Sicherheit seiner Familie aufs Spiel zu setzen. „Familie geht vor“, betonte Felßner und verkündete seinen Rückzug.

Söders Selbstgespräche finden damit auf einer neuen Grundlage statt. Den Anspruch der CSU auf das Bundesagrarministerium erhält er weiter aufrecht, doch muss er mit einem neuen Namen ins Rennen gehen. „Wer das wird, ist völlig offen“, behauptet Söder. Dabei ist der in Frage kommende Personenkreis eher klein. Im Prinzip besteht besteht er vor allem aus Bayerns Agrarministerin Michaela Kaniber. Wie Felßner ist sie aber nicht Mitglied der CSU-Landesgruppe im Bundestag. Diese will die möglicherweise drei Ministerposten für die CSU am liebsten aus den eigenen Reihen besetzen. Aus fachlicher Sicht wäre am ehesten Artur Auernhammer ein Felßner-Ersatz. Auch er ist Landwirt und zudem agrarpolitischer Sprecher der CSU im Bundestag.

Vor Felßners Rückzug war zudem schon klar, dass es zumindest eine CSU-Ministerin geben müsse. Genannt wurden die Unterfränkinnen Andrea Lindholz und Dorothee Bär. Nachdem Lindholz inzwischen zur Bundestagsvizepräsidentin gewählt wurde, scheint der Weg für Bär frei zu sein. Als Staatsministerin für Digitales unter Kanzlerin Merkel hat sie bereits Regierungserfahrung gesammelt.

Söder als Minister?

Bär könnte Bildungs- und Forschungsministerin werden – oder Digitalministerin. Offenbar ist die Neugründung eines Digitalressorts Thema bei den Koalitionsverhandlungen. Als weitere Frau ist die CSU-Stimmenkönigin Emmi Zeulner aus Oberfranken im Gespräch. Sie hat sich als Gesundheits- und Pflegepolitikerin einen Namen gemacht. Ob die CSU allerdings Zugriff auf dieses Ressort bekommt, ist fraglich.

Als Dritten im Bunde wird es auf jeden Fall einen Mann geben. Sollte Landesgruppenchef Alexander Dobrindt Ansprüche erheben, käme wohl niemand an ihm vorbei. Söder hat schon lange verkündet, dass der Oberbayer ein „ganz großes und schweres Ministerium“ bekomme – wenn er will. Dobrindt aber hat sich noch nicht erklärt. Sollte er lieber Landesgruppenchef bleiben wollen, stünde der CSU-Wehrexperte Florian Hahn bereit. Der immerhin hat schon öffentlich mit dem Chefsessel im Verteidigungsministerium geliebäugelt. Aktuell geistert die anonyme Einzelmeinung eines CSU-Präsidiumsmitglieds durch die Medien, das den Wechsel Söders in ein Berliner Ministeramt für geboten hält. Spannender Stoff für ein richtig komplexes Selbstgespräch.

Wenn es um von Bayern besetzte Ministerämter in Berlin geht, wird gerne übersehen, dass die Union mutmaßlich einen Koalitionspartner bekommt: die SPD. Doch wie schon vor vier Jahren drängt sich aus der bayerischen Sozialdemokratie niemand wirklich auf, zumal die SPD aufgrund ihres schlechten Wahlergebnisses eher Posten abgeben muss. Vielleicht springt aber wieder der Job einer Parlamentarischen Staatssekretärin raus – wie zuletzt im Gesundheitsressort für die Unterfränkin Sabine Dittmar. Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.
(Jürgen Umlauft)