Politik

Es mehren sich die Stimmen in der SPD, die Olaf Scholz nicht rückhaltlos als Kanzlerkandidaten unterstützen. (Foto: dpa/Kay Nietfeld)

19.11.2024

Ex-SPD-Chef Gabriel kritisiert Parteispitze in K-Frage

In der SPD ist die Debatte über K-Frage in vollem Gange. Amtsinhaber Olaf Scholz will noch einmal antreten. Die SPD-Spitze unterstützt das. Jetzt schaltet sich ein weiterer Ex-Parteichef ein

In der Diskussion über die Kanzlerkandidatur der SPD hat Ex-Parteichef Sigmar Gabriel den Kurs der Parteiführung kritisiert. "An der Basis der SPD steigt jeden Tag der Widerstand gegen ein "Weiter-so" mit Kanzler Scholz. Und der SPD Führung fallen nur Beschwichtigungen und Ergebenheitsadressen ein", schrieb der frühere Bundesaußen- und Bundeswirtschaftsminister bei X.

Jetzt sei mutige politische Führung gefragt. Wer das laufen lasse, bringe die SPD unter 15 Prozent, warnte er. Der ehemalige Vizekanzler Gabriel ist heute Chef des Vereins Atlantik-Brücke. 

Schröder warnt vor Debatte

Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder hält dagegen die Debatte über den richtigen SPD-Kanzlerkandidaten für schädlich für seine Partei. "Jede Debatte über einen amtierenden Bundeskanzler, den man nicht austauschen kann, schadet allen", sagte Schröder der "Süddeutschen Zeitung". "Die Partei kann doch nicht den eigenen Bundeskanzler demontieren." Scholz attestierte er, einen "ordentlichen Job zu machen".

Schröder sagte dem Bericht zufolge weiter, für Scholz sei es mit der aus drei Parteien zusammengesetzten Ampel-Koalition noch schwerer gewesen als für ihn selbst zu Zeiten der rot-grünen Koalition von 1998 bis 2005. Über Verteidigungsminister Boris Pistorius sagte Schröder, dieser mache seine Sache sehr gut. Man müsse aber die Konsequenzen der öffentlichen Kandidatendebatte bedenken: "Es werden beide dadurch beschädigt", sagte Schröder. 

Noch ist nichts entschieden

Die Frage, mit wem die SPD als Kanzlerkandidat in die Neuwahl des Bundestages am 23. Februar geht, ist in der Partei noch nicht zugunsten von Bundeskanzler Olaf Scholz entschieden. Scholz möchte wieder antreten und wird von der Parteiführung und von Kabinettsmitgliedern der SPD unterstützt. Vor allem aus Nordrhein-Westfalen meldeten sich zuletzt einflussreiche Sozialdemokraten zu Wort, die das Rennen offen hielten.

Deutlich beliebter als Scholz ist in Umfragen Verteidigungsminister Boris Pistorius. Die Sozialdemokraten liegen in Umfragen bei 15 bis 16 Prozent, die Union mit Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) ist mindestens doppelt so stark. (Jörg Ratzsch, Christopher Weckwerth, dpa)

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