In mehreren bayerischen Städten haben am Wochenende Menschen gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. In Schweinfurt zogen am Sonntagabend in der Spitze bis zu 2000 Menschen durch die Innenstadt, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Die nicht angemeldete Versammlung lief den Angaben zufolge größtenteils friedlich ab. "Unter die in der Hauptsache friedlichen und für polizeiliche Maßnahmen zugänglichen Protestler mischten sich allerdings auch einige Dutzend aufwiegelnde Aggressoren. Diese stachelten immer wieder weitere Gruppen zu Aktivitäten gegen Einsatzkräfte und Anordnungen auf", hieß es weiter.
Zehn Menschen wurden vorläufig festgenommen - zwei von ihnen hätten am Rande der Versammlung versucht, ein Zivilfahrzeug der Polizei anzuzünden, hieß es. Acht weitere hätten unter anderem mit Schlägen und Tritten gegen Beamte Widerstand gegen Identitätsfeststellungen geleistet. Vier Menschen sollten am Montag dem Ermittlungsrichter vorgeführt werden, wie ein Sprecher des Polizeipräsidiums Unterfranken sagte.
Im oberbayerischen Rosenheim beteiligten sich laut Polizei am Sonntag rund 2000 Menschen an einer angemeldeten Demonstration. "Die Teilnehmer drückten damit ihren Protest gegen die politischen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie aus", hieß es. Die Versammlung sei friedlich geblieben, es sei nur zu vereinzelten Verstößen gekommen, darunter einem Verstoß gegen das Waffengesetz.
In Neumarkt in der Oberpfalz trafen sich am Samstag laut Polizei zunächst 1300 Menschen. Als sich der Demonstrationszug in Bewegung setzte, schlossen sich demnach weitere an, sodass in der Spitze rund 2000 Menschen mitliefen. Zu Verstößen sei es nur vereinzelt gekommen, hieß es. Eine Frau wurde angezeigt, weil sie ein Schild mit dem verbotenen Zeichen einer Siegrune trug. Meist wird damit die SS symbolisiert.
Auch in Fürth kamen am Samstag nach Polizeiangaben knapp 2000 Menschen zu einer Kundgebung gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie. Die Demonstration sei friedlich verlaufen, sagte ein Polizeisprecher.
Bei einem Impfzentrum im niederbayerischen Straubing versammelte sich eine größere Gruppe mutmaßlicher Impfgegner, wie die Polizei mitteilte. Von dort aus sei die Gruppe zum Stadtplatz im Straubinger Zentrum gezogen und diesen mehrfach auf- und abgeschritten. Angemeldet sei die Veranstaltung nicht gewesen, teilte die Polizei mit. In der Spitze seien rund 700 Menschen bei dem Zug mitgelaufen.
Am Münchner Marienplatz trafen sich am Samstag nach Angaben eines Polizeisprechers etwa 100 Menschen zu einer Demo gegen die Corona-Maßnahmen. Weitere Demonstranten seien in 100 Fahrzeugen durch die Stadt gefahren und hätten mit Transparenten demonstriert. In Augsburg berichtete die Polizei von bis zu 550 Teilnehmern. Größere Zwischenfälle gab es den Angaben zufolge nicht.
Grüne fordern Einsatzstrategie der Polizei anzupassen
Im Landkreis Dachau demonstrierten am Sonntagabend etwa 750 Menschen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie in Indersdorf und Altomünster. Zu einer angemeldeten Versammlung am Indersdorfer Marktplatz kamen etwa 150 Personen, weitere etwa 350 separierten sich laut Polizei von der angemeldeten Demonstration und zogen mit verschiedenen Lichtern durch den Ort. Beide Aufzüge verliefen störungsfrei und friedlich. Einige Teilnehmer mussten zur Einhaltung der Abstands-Regeln ermahnt werden, teilte die Polizei weiter mit. In Altomünster trafen sich bis zu 250 Personen zu einem nicht angemeldeten Aufzug. Er verlief laut Polizei ebenfalls störungsfrei.
Die Grünen im Landtag forderten angesichts der Ereignisse in Schweinfurt die Staatsregierung auf, die Einsatzstrategie der Polizei anzupassen. "Diese Radikalisierung der Querdenker-Bewegung ist ein erhebliches Sicherheitsrisiko für unser Land", sagte Fraktionschefin Katharina Schulze am Montag in München. "Außerdem braucht es ein Demokratieförderprogramm zur Bekämpfung von Verschwörungsmythen, Antisemitismus und Rassismus. Es braucht auch eine Strategie zur Radikalisierungsprävention mit dem Schwerpunkt Verschwörungsmythen und gezielte Verbreitung von Desinformationen - da kommt von der Söder-Regierung bisher nichts. Dabei ist das dringend nötig."
Wegen sinkender Infektionszahlen enden an diesem Dienstag die letzten beiden regionalen Corona-Lockdowns in Weilheim und Freyung-Grafenau. Die Landratsämter der zwei Landkreise kündigten das am Montag in ihren jeweiligen Amtsblättern an. Damit können Restaurants und Gaststätten wieder öffnen, Amateursport und Versammlungen sind wieder erlaubt. Es gelten dann in beiden Kreisen wieder die gleichen Einschränkungen wie im restlichen Bayern.
Regionale Lockdowns werden angeordnet, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz in einem Landkreis die Schwelle von 1000 überschreitet. Liegt die Inzidenz fünf Tage in Folge wieder unter 1000, werden diese Einschränkungen aufgehoben. Rechtsgrundlage ist die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung der Staatsregierung. Im niederbayerischen Kreis Freyung-Grafenau lag die Sieben-Tage-Inzidenz am Montag noch bei 746,6, im oberbayerischen Kreis Weilheim bei 702,2.
Die Zahl der Neuinfektionen in Bayern sinkt seit etwa zwei Wochen, das Robert Koch-Institut meldete am Montag noch 3805 neue Fälle. Die landesweite Inzidenz unterschritt mit 399,1 die Marke von 400. Dabei spielt aber auch eine Rolle, dass die örtlichen Gesundheitsämter überlastet sind und es zu verzögerten Meldungen an das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittel (LGL) kommt. Die Aussichten für den weiteren Verlauf der Pandemie in Bayern sind nach Einschätzung von Medizinern angesichts der erwarteten Ausbreitung der Omikron-Variante des Virus aber ungewiss.
In den bayerischen Krankenhäusern ist die Lage nach wie vor kritisch, auf den Intensivstationen lagen am Montag laut Divi-Intensivregister immer noch 1003 schwer kranke Covid-Patienten, mehr als auf dem Höhepunkt der zweiten Welle Ende vergangenen Jahres.
(dpa)
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